Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Anbieter
CAPinnovativ – Einzelunternehmen
Inhaber: S. Winkelmann
Stadtweg 21, 31199 Diekholzen, Deutschland
E-Mail: info @ capinno.de · Telefon: 05064-9490843

Stand: 01.01.2026

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen CAPinnovativ, betrieben als Einzelunternehmen, und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“) über Beratungs-, Management-, Begleitungs- und Unterstützungsleistungen im Bereich Innovation, Fördermittel, Netzwerk- und Projektmanagement.

(2) Diese AGB gelten ebenfalls für alle Rechtsnachfolger des Unternehmens CAPinnovativ, insbesondere im Falle einer späteren Umwandlung in eine Unternehmergesellschaft (UG) oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH).

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(4) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es eines erneuten Hinweises bedarf.

§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages sind Dienstleistungen insbesondere in den Bereichen:

Innovations- und Fördermittelberatung
Begleitung von Durchführbarkeitsstudien
Unterstützung bei der Vorbereitung und Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten
Netzwerk-, Projekt- und Interimsmanagement
Strategische Beratung zu Innovation, Geschäftsmodellen und Förderlogik
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der individuellen Leistungsbeschreibung.

(3) Der Anbieter schuldet keinen konkreten wirtschaftlichen Erfolg, sondern ausschließlich die vereinbarte Dienstleistung.

§ 3 Vertragsschluss
(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Ein Vertrag kommt zustande durch:

schriftliche Annahme eines Angebots (z. B. per E-Mail oder unterzeichnetes Dokument), oder
Abschluss eines gesonderten Dienstleistungsvertrages.
(3) Mit Vertragsschluss erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

(2) Verzögerungen oder Mehraufwände, die aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen auszusetzen, sofern erforderliche Mitwirkungen trotz angemessener Fristsetzung nicht erfolgen.

§ 5 Vergütung
(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

(2) Eine allgemeine Preisangabe erfolgt nicht; Vergütungen werden individuell vereinbart.

(3) Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist ohne Abzug fällig.

§ 6 Leistungsänderungen
(1) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

(2) Zusatzleistungen werden gesondert vergütet, sofern nichts anderes vereinbart ist.

§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Förderzusagen oder sonstige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

§ 8 Fördermittel & Drittentscheidungen
(1) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Bewilligung von Fördermitteln oder die Entscheidungen von Fördergebern, Projektträgern oder sonstigen Dritten.

(2) Entscheidungen öffentlicher oder privater Förderinstitutionen liegen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

§ 9 Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

§ 10 Urheberrechte & Nutzungsrechte
(1) Alle vom Anbieter erstellten Unterlagen, Konzepte, Analysen und Inhalte unterliegen dem Urheberrecht.

(2) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

§ 11 Laufzeit & Kündigung
(1) Die Laufzeit des Vertrags ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 12 Datenschutz
(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.

(2) Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters.

§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis: Für Rückfragen oder individuelle Anpassungen (z. B. längere Schutzfristen, andere Zahlungsmodalitäten) kontaktieren Sie uns gern unter info @ capinno.de.